Mittwoch, 19. April 2006

Hamburg.org-Forum mit RSS-Feed

Seit heute können die zahlreichen Nutzer des Forums von Hamburg.org die neuesten Beiträge auch als RSS-Feed abrufen. Die Forensoftware ist ja nicht wirklich resistent gegen Erweiterungen und Veränderungen, nur das nächste Update wird etwas kniffeliger.
Der Button ist übrigens am Ende jeder Forumsseite zu finden. Ob er dort bleibt, wird sich noch zeigen. Vielleicht finde ich ja noch eine geeignetere Position.
Ein Rechtsklick auf das Logo erlaubt es, den Link in die Zwischenablage zu kopieren. Das Einfügen in einen Feedreader sollte dann kein Problem mehr sein.

Vielen Dank an den Webmaster des St. Pauli-Fanforums, der den entscheidenden Tipp für das Skript gegeben hat. Nun war nur noch ein Ort zu finden, auf dem das Skript zu platzieren sei. Übrigens hat dieses Forum seine Seiten vorerst für schreibende Gäste gesperrt, nachdem ein Hamburger Landericht ein weltfremdes Urteil zur Haftung für Links gesprochen hat.
Da es sich bei Foren, folgt man dem Urteil gegen Heise, um "eine besonders gefährliche Einrichtung" handelt, ist von dem Betreiber dieser Einrichtung besondere Sorgfalt zu verlangen.

Das Forum von Hamburg.org erlaubt seit einigen Tagen(seit 12. 04. 2006) keine Gastpostings mehr, da es Spambots gelungen war, den Schutz vor Bots zu überwinden. Hier müssen die Entwickler noch mal nacharbeiten.

Montag, 10. April 2006

Regiogeld-Diskussion

Die Diskussion über die neue Hamburger Regionalwährung hansemark kann jetzt auch auf dem Forum von hamburg.org geführt werden. Die ursprünglich bei der Patriotischen Gesellschaft von 1765 in Hamburg gehostete Diskussion, ist im binären Nirwana verschwunden.
Daher hat der Netzrat Hamburg dem Hansemark-Verein das Forum zur Verfügung gestellt.
Mit der Einführung des leistungsgedeckten Gutscheinsystems soll der Wirtschaftskreislauf in Hamburg angeregt werden. Leistungsdeckt deshalb, weil Unternehmen je Vollarbeitsplatz eine bestimmte Menge hansemark ausgeben dürfen, für die sie mit ihrer Leistung bürgen. Die Unternehmen müssen Mitglied des Hansemark-Vereins sein, der auch die Gutscheine druckt und das System überwacht.
Auf der Internetseite des Hansemark-Vereins steht eine Reihe von Texten zum Download bereit, die das System und die Ziele verdeutlichen.

Freitag, 31. März 2006

Änderung des Volksabstimmungsgesetzes teilweise verfassungswidrig

Hamburgisches Verfassungsgericht, Pressestelle
31. März 2006/ger31

Die Änderung des Volksabstimmungsgesetzes durch das Änderungsgesetz vom 4. Mai 2005 ist teilweise verfassungswidrig. Das hat das Hamburgische Verfassungsgericht heute (31. März 2006) entschieden. Es hat damit dem Antrag der Antragsteller – 58 Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft (Michael Neumann, Christa Goetsch u.a.) – weitgehend stattgegeben. Das Änderungsgesetz sieht u.a. vor, dass ein Volksentscheid nicht mehr am Tag einer Wahl zur Bürgerschaft, zum Bundestag oder zum Europäischen Parlament stattfinden kann und ersetzt das freie Sammeln von Unterschriften für ein Volksbegehren durch die Eintragung bei staatlichen Stellen bzw. die Briefeintragung.

Die Antragsteller haben gemeint, dass das Verbot einer Abstimmung über einen Volksentscheid am Tag einer allgemeinen Wahl gegen Artikel 50 Absatz 5 der Hamburgischen Verfassung (HV) verstoße. Dieser Artikel lautet: „Während eines Zeitraumes von drei Monaten vor dem Tag einer allgemeinen Wahl in Hamburg finden keine Volksbegehren und Volksentscheide statt.“ Die Sperrfrist ende damit ausdrücklich vor dem Tag einer Wahl. Das Verbot einer freien Unterschriftensammlung verstoße gegen den aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleiteten Vertrauensschutzgrundsatz, soweit es auch für bereits laufende Volksinitiativen gelten solle.
Senat und Bürgerschaft sind dem entgegengetreten. Artikel 50 Absatz 5 HV gewährleiste nicht, dass Volksentscheide am Tag einer allgemeinen Wahl durchgeführt werden können müssten. Vielmehr erlaube Artikel 50 Absatz 7 HV, das Nähere durch Gesetz zu regeln, was mit dem Änderungsgesetz geschehen sei. Die Neuregelung des Eintragungsverfahrens mit Wirkung auch für laufende Volksinitiativen sei durchaus zulässig; die drei davon betroffenen Volksinitiativen könnten im Übrigen aus verschiedenen Gründen kein Vertrauen in den Fortbestand der alten Regelung geltend machen.

Der Präsident des Hamburgischen Verfassungsgerichts Wilhelm Rapp führte in der mündlichen Urteilsbegründung aus:
Aus dem Wortlaut von Art. 50 Abs. 5 HV folge, dass allgemeine Wahlen und Abstimmungen über Volksentscheide am selben Tag stattfinden könnten. Das entspreche auch dem Willen des Verfassungsgebers. Der Gesetzgeber dürfe dies nicht abweichend regeln.
Die Änderung der Verfahrensregelungen auch in Bezug auf bereits laufende Volksinitiativen verstoße gegen den Vertrauensschutzgrundsatz (Rückwirkungsverbot), soweit die Volksinitiativen zum Zeitpunkt der Anzeige der Unterschriftensammlung keine Kenntnis von der beabsichtigen Änderung hätten haben können. Insoweit sei hinsichtlich der Fortsetzung des Volksinitiativverfahrens „VolXUNI – Rettet die Bildung“ das vor der Änderung geltende Recht anzuwenden. Die beiden weiteren laufenden Volksinitiativen könnten jedoch keinen Vertrauensschutz geltend machen.

Az.: HVerfG 2/05
(Pressemeldung des Hamburgischen Verfassungsgerichts vom 31.03.2006)

Dienstag, 28. März 2006

Einladung zur Netzratsitzung

Der Netzrat Hamburg lädt alle an Neuen Medien Interessierten zu seiner Frühjahrssitzung 2006 ein.
Der Netzrat tagt am Donnerstag, den 6. April 2006 um 19:00 Uhr
beim

Landesjugendring Hamburg
Güntherstraße 34,
22087 Hamburg

Zu erreichen über U2 Uhlandstraße.

Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:

• Berichte
- Aktivoli am 22. Jan 2006
- verNETZungstreffen am 25. Feb 2005
- Bericht von einem Internet-Urheberrechtsprozess gegen Jugendlichen
- e-News-Redaktion bei hamburg.org
• Aufnahme neuer Mitglieder
• Vorstandswahlen - mit Bericht und Entlastung des alten Vorstands
• Berücksichtigung kommerzieller Angebote bei hamburg.org
• Sponsoring von hamburg.org
• Verschiedenes
• Termin des nächsten Treffens

Freitag, 24. März 2006

Neues Schul-CMS für Hamburger Schulen

Schüler-, Eltern- und Lehrerschaft sollen gemeinsam problemlos und schnell am Internetauftritt ihrer jeweiligen Schule arbeiten können. Und das bei professionellem Erscheinungsbild. Am 24.03. stellte Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig das im Auftrag der Behörde entwickelte System zur Erstellung und Bearbeitung von Schulhomepages vor. Schön ist auch, dass das Schul-CMS einen RSS-Feed erzeugt...

Presseerklärung: http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/pressemeldungen/2006/maerz/24/2006-03-24-bbs-schulhomepage.html
Vorstellung des CMS: www.schulhomepages.hamburg.de

Schellfischtunnel: Gestern - Heute - Morgen

Ausstellung vom 30. März – 9. April 2006
täglich 10 – 18 Uhr, Sa. + So. ab 12 Uhr
in Hamburg-Altona, Grosse Elbstraße 45

Schellfischtunnel Auf einstimmigen Beschluss der Hamburger Bürgerschaft soll ein innovatives, umweltfreundliches Verkehrssystem durch Norddeutschlands ältesten und längsten Eisenbahntunnel fahren.

Der 1874 erbaute Schellfischtunnel verbindet den Bahnhof Altona mit dem Elbufer.

Eine Ausstellung über die Geschichte des Schellfischtunnels und den aktuellen Stand der internationalen Mobilitätsforschung.

Eintritt frei.

Veranstalter:
Verein zur Rettung der Hafenbahn Hamburg-Altona e.V.
+ Büro Elbinsel 040 / 27 86 06 89 elbinsel@t-online.de

Weitere Infos bei: www.elbinsel.net
Mehr zum Tunnel unter: www.lostplaces.de/hafenbahn

Donnerstag, 16. März 2006

Rundgang Rothenburgsort für Einsteiger am Sonntag, 19. März '06, 14 Uhr (Anmeldung bis 16.März)

Rothenburgsort für Einsteiger - Für alle, die Rothenburgsort kennen lernen oder besser kennen lernen wollen

Der Rundgang stellt kulturelle und soziale Angebote des Quartiers vor, besucht einige besondere Orte und erzählt über Geschichte, Landschaft und Menschen des Hamburger Stadtteils zwischen Elbe und Bille. Mehr unter: www.rothenburgsort-tours.de/Rundgg/rundgg.html

Treffpunkt: Stadtteilbüro, Billhorner Mühlenweg 24
Bus 120/124, 130: Billhorner Mühlenweg

Bitte bis Do,16.März anmelden unter www.rothenburgsort-tours.de/anmeld.html
oder per Telefon unter: 040 - 68 99 62
(Findet nur bei ausreichender Teilnehmerzahl statt.)

Quelle: www.rothenburgsort-tours.de

Dienstag, 14. März 2006

"Weit mehr als nur ein Ersatz für das bisherige Bismarckbad"

"Weit mehr als nur ein Ersatz für das bisherige Bismarckbad"
So nennt Stadtentwicklungssenator Michael Freytag das heute vom Senat beschlossene Konzept, mit dem Altona-Altstadt in den Bereichen Wohnen, Bildung und Freizeit umgekrempelt und aufgewertet werden soll. Ziel ist mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit. Wieweit die BewohnerInnen Altonas das teilweise dem artikulierten Bürgerwillen (Bürgerentscheid Bismarckbad) entgegengesetzte Konzept begrüßen werden, ist noch offen...

Die Presseerklärung des Senats hierzu:

Freie und Hansestadt Hamburg - Pressestelle des Senats
14. März 2006/bsu14a

Senat beschließt zukunftsweisendes Konzept für Altona-Altstadt -
Aus einem Guss: Planen und Bauen für Familien


Erstmals wird in Hamburg ein gesamtes Quartier mit Wohnungsbau, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen familienfreundlich geplant und gestaltet. Dieses Konzept, das der Senat heute beschlossen hat, vereint im Bereich Altona-Altstadt ca. 160 überwiegend familiengerechte neue Wohnungen in einer Größenordnung von insgesamt rund 21.000m² Bruttogeschossfläche mit einer neuen Schule, dem neuen Altonaer Schwimmbad sowie einer familiengerechten Gestaltung der Grün- und Außenanlagen.

Hierzu soll bis Anfang 2008 an der Holstenstraße/Govertsweg auf insgesamt 7.600 m² ein modernes Schwimmbad entstehen. Die Anlage wird die doppelte Wasserfläche des Bismarckbades bieten. Im einzelnen sind das ein 25-Meter-Sportbecken, insbesondere für Schulen und Vereine, ein weiteres 25-Meter-Becken für die Öffentlichkeit, ein ganzjährig nutzbares 25-Meter-Außenbecken mit Liegewiese, Hamburgs größte Kinderbadelandschaft, eine Sauna-Anlage und ergänzende Angebote wie Gastronomie und Shop. Ein zusätzlicher Vorteil wird eine Tiefgarage mit ca. 130 Stellplätzen in direkter Anbindung an die Holstenstraße sein, so dass Gäste das Bad gut mit dem Auto anfahren können.

In unmittelbarer Nachbarschaft wird auf dem Gelände der ehemaligen Bruno-Tesch-Gesamtschule eine neue vierzügige Ganztagsgrundschule mit Sporthalle und Sportplatz gebaut. Das neue Schulgelände umfasst insgesamt 14.200 m² und bietet Raum für insgesamt 16 Klassen und zwei Vorschulklassen. Mit dem Neubau wird die alte, beengte Grundschule Chemnitzstraße geschlossen und als neue Ganztagsgrundschule in das Konzept integriert. Die alte Bezirkssporthalle an der Chemnitzstraße wird abgerissen. Dadurch werden große Flächen für den Wohnungsbau frei.

Das Wohnungsbaukonzept sieht vor, das Gebäude der ehemaligen Grundschule Chemnitzstraße für Baugemeinschaften bereitzuhalten und voraussichtlich aufzustocken. Das Gebäudeensemble an der Thedestraße gegenüber dem „Thedebad" soll ebenfalls erhalten und aufgestockt werden. Der Gesamtkomplex wird noch in diesem Jahr zum Festpreis ausgeschrieben und dann an den Bieter oder die Bietergemeinschaft mit dem überzeugendsten Konzept für familienfreundliches Wohnen vergeben. Zugleich wird im Rahmen dieses Gesamtkonzepts besonderer Wert darauf gelegt, dass Grünanlagen im unmittelbaren Umfeld kinder- und jugend- und familienfreundlich gestaltet werden.

Senator Dr. Michael Freytag: "Mit diesem innovativen Projekt stellt der Senat unter Beweis, dass auch in Hamburgs Bezirken das Leitbild der Wachsenden Stadt konkret umgesetzt wird. Die enge Verknüpfung von Wohnungs-, Bildungs- und Freizeitangeboten unterstreicht das ganzheitliche Verständnis familienfreundlicher Senatspolitik. Mit dem neuen Schwimmbad werden wir einen qualitativ herausragenden Anziehungspunkt für die Menschen vor Ort, aber auch für das gesamte Stadtgebiet schaffen. Dies ist weit mehr als nur ein Ersatz für das bisherige Bismarckbad."

Bildungssenatorin Alexandra Dinges-Dierig
: "Dieses Projekt setzt Maßstäbe, weil es uns gelungen ist, in sehr konstruktiven ressortübergreifenden Planungen eine neue Qualität für die wohnortnahe, bedarfsgerechte Versorgung von Schülerinnen und Schülern in einem Ganztagskonzept zu entwickeln. Der familienfreundliche Aspekt unserer Schulpolitik wird hier sehr glaubwürdig in die Tat umgesetzt".

Montag, 13. März 2006

Integration junger Migranten

Fast ein Drittel aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland kommt
aus Migrantenfamilien. Für viele von ihnen ist es schwerer als für ihre Altersgenossen ohne Migrationshintergrund, ihre Talente zu entfalten. Sie benötigen dazu besondere Unterstützung, Ermutigung und ein Gemeinwesen, das mit kultureller und sozialer Vielfalt zum Vorteil für alle umzugehen weiß.

Die Robert Bosch Stiftung hat deshalb ein Programm eingerichtet, um überzeugende Projektideen zur Integration dieser jungen Menschen im Kindergarten, in der Schule und in der Freizeit zu fördern.

Anträge können z.B. Initiativgruppen, Bürgerbüros, Vereine, Schulen, Kindertagesstätten, Kirchengemeinden oder Migrantenorganisationen stellen. Die Förderung der Robert Bosch Stiftung beträgt bis zu 5.000 Euro für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren. Interessenten reichen ein Antragsformular ein. Das Formular kann per E-Mail abgefordert oder aus dem Internet heruntergeladen werden.

Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.bosch-stiftung.de/junge_migranten

(Quelle: SozialeStadt-News Nr. 02/2006 - 13.03.2006)

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