Hamburg hat seine
Abgeordnetenbefragung, Bayern seine Fragen an den Kultusminister Siegfried Schneider. Während in Hamburg
"Mehr Demokratie" die Seite für die Bürgerschaftsbefragung betreibt, ist das in Bayern das Inn-Isen-Salzach-Vils
Bürgernetz. Die Befragung des Kultusministers begann Ende April 2006 mit der Frage, ob Schüler rechtlos seien. Eine Antwort liegt noch nicht vor, wird aber erwartet.
Die Befragung hat einen Vorläufer: Seit Juli 2005 stellt sich der MdB Stephan Meyer dem Informationswunsch der
Bürgernetzler. Themen waren unter anderem:
- Wie soll das werden mit der Rente mit 67?
- Ist die Innere Sicherheit in Gefahr?
- Rechnen Sie damit, dass die Arbeitslosenzahlen weiter sinken?
Die Fragesteller erläutern ihre Frage und die Antwort ist jeweils ausführlich, wenn auch erwartbar, wenn man weiß, dass der MdB Mitglied der CDU ist.
Fragen und Antworten sind beim IIVS Bürgernetz dokumentiert.
Bisher haben sich die SenatorInnen Hamburgs noch nicht einer solchen Befragung gestellt. Von einem Hamburger CDU-MdB wird berichtet, er habe wutschnaubend seine
Bürgersprechstunde verlassen, als er tatsächlich mit einem Ansinnen konfrontiert wurde, das den Bürgern auf dem Herzen, in diesem Fall auf den
Ohren, lag.
Die bayerische Initiative zeigt, dass sich etwas tut in diesem Land hinsichtlich der Bürgernetze. Ein Austausch, nicht nur per Mail oder Foren, könnte die Bewegung vorwärts bringen.
orgblog - 29. April, 19:52